Nachfolgend finden Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Geschäftsverkehr mit Unternehmern und Verbrauchern / auch Fernabsatzgeschäfte
Stand: 11/2012
- Geltungsbereich und Vertragsschluss
- Änderungsvorbehalt / Abweichungen
III. Preise / Versand und Lieferung / Gefahrübergang
- Eigentumsvorbehalt
- Lieferfrist / Annahmeverzug
- Gewährleistung / Garantien
VII. Fernabsatzverträge / Widerrufsbelehrung / Rück-gabebelehrung
VIII. Warenrücknahme
- Zahlungsmodalitäten / Verzug des Käufers hin-sichtlich der Zahlung und der Abnahmepflicht
- Anwendbares Recht und Gerichtsstand
- Geltungsbereich und Vertragsschluss
- Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle Lieferungen von Waren und für die Erbringung von Leistungen für Bestellungen unmittelbar vor Ort oder über Fernabsatzgeschäfte der Bert Plantagie GmbH – nachfolgend „Verkäufer“ genannt – im Bereich der Bundesrepublik Deutschland. Für gewerbliche Kunden gelten diese Bedingungen auch für die Schweiz und Österreich.
- Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Einladung an potentielle Käufer dar, ihrerseits rechtsverbindliche Angebote im Sinne des § 145 BGB abzugeben. Durch Anklicken des Buttons “Bestellung aufgeben” gibt der Käufer eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dem Zugang dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
- Für nicht vorrätige Ware gilt folgendes: Der Käufer ist bei nicht vorrätiger Ware an die Bestellung (Vertragsangebot) drei Wochen ab der Abgabe des Angebotes gebunden. Mit Ablauf dieser Frist kommt der Vertrag zustande, wenn der Verkäufer das Vertragsangebot nicht vorher schriftlich oder in Textform abgelehnt hat. Abweichend hiervon kommt der Vertrag schon vor Ablauf der Dreiwochenfrist zustande, wenn der Vertrag beiderseits unterschrieben wird, oder der Verkäufer schriftlich oder in Textform die Annahme der Bestellung (des Vertragsangebots) erklärt, oder der Verkäufer Vorauszahlungen auf den Kaufpreis annimmt.
- Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen.
- Änderungsvorbehalt / Abweichungen
- Serienmäßig hergestellte Möbel werden nach Muster oder Abbildung verkauft.
- An die bestellten Waren können hinsichtlich ihrer Qualität nur solche Ansprüche gestellt werden, die billigerweise oder handelsüblich bei Waren in der entsprechenden Preislage billigerweise gestellt werden dürfen.
- Handelsübliche und für den Käufer zumutbare Farb- und Maserungsabweichungen bei Holzoberflächen und anderen Naturprodukten gegenüber Mustern und/oder Ausstellungsstücken bleiben vorbehalten.
- Auch handelsübliche und für den Käufer zumutbare Abweichungen von Maßdaten bleiben vorbehalten.
- Produktänderungen aufgrund technischer Gegebenheiten oder aufgrund neuer Serien oder zur Produktverbesserung bleiben vorbehalten und führen nicht zu Gewährleistungsansprüchen des Käufers, soweit diese Änderungen für den Käufer zumutbar sind. Das gilt auch für solche Änderungen, die nach Vertragsschluss im Rahmen der Produktion erfolgen.
III. Preise / Versand und Lieferung / Gefahrübergang
- Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise, das heißt, sie beinhalten die jeweils gültige deutsche gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile. Innereuropäische Lieferungen werden ggf. ohne MwSt. ausgewiesen, falls entsprechende Umsätze nicht steuerbar.
- Die Versandkosten für alle Lieferungen innerhalb Deutschlands übernimmt grundsätzlich der Käufer, sofern nichts anderes angegeben oder vereinbart ist. Ab einem Nettoumsatz von EUR 500,00 pro Bestellung übernimmt der Verkäufer die Versandkosten. Die Lieferungen erfolgen grundsätzlich an Werktagen (Mo.-Fr., keine Feiertage) zwischen 7 und 18 Uhr.
- Spezielle Zusatzleistungen (wie z.B. Samstagszustel-lung, Spätlieferung 18-20 Uhr und Zustellung im Wunschzeitfenster vormittags/nachmittags) sind bei einigen Artikeln (nur bei Lieferungen durch Möbelspedition) möglich und können gegebenenfalls bei telefonischer Avisierung der Lieferung kostenpflichtig hinzugebucht werden.
- Für die Lieferung auf folgende deutsche Inseln erheben wir bei Lieferung von Großmöbeln zusätzliche Versandkosten (Inselzuschlag) von 65,00 EUR: Amrum, Baltrum, Borkum, Föhr, Halligen, Helgoland, Juist, Langeoog, Norderney, Spiekeroog, Sylt und Wangerooge.
5.
- (1) Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger über. Dies gilt unabhängig davon, ob der Versand versichert erfolgt oder nicht. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer sich im Annahmeverzug befindet.
- (2) Ansonsten geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person auf den Käufer über.
- Eigentumsvorbehalt
- Die Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller Verbindlichkeiten aus diesem Vertragsverhältnis Eigentum des Verkäufers.
- Der Käufer verpflichtet sich, das Eigentum des Verkäufers auch dann entsprechend zu wahren, wenn die gelieferten Waren nicht unmittelbar für den Käufer, sondern für Dritte bestimmt sind, und hat den Empfänger auf diesen Eigentumsvorbehalt ausdrücklich hinzuweisen.
- Jeder Standortwechsel und Eingriffe Dritter, insbesondere Pfändungen, sind dem Verkäufer unverzüglich schriftlich mitzuteilen, bei Pfändungen unter Beifügung des Pfändungsprotokolls. Im Fall der Nichteinhaltung der in den Ziffern 2. und 3. festgelegten Verpflichtungen des Käufers hat der Verkäufer das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware heraus zu verlangen.
- Im kaufmännischen Geschäftsverkehr gilt zusätzlich folgendes: Die Ware darf vom Käufer nur im Rahmen des ordentlichen Geschäftsgangs veräußert werden. Der Verkäufer behält sich vor, die vorstehende Zustimmung zur Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren zu widerrufen sowie im Falle des Zahlungsverzuges des Käufers vom Vertrag zurückzutreten und die Herausgabe der Ware zu verlangen. Forderungen aus der Weiterveräußerung von Waren unter Eigentums-vorbehalt sind dem Verkäufer zur Sicherung seiner Ansprüche abgetreten. Der Käufer hat den Verkäufer im Falle einer bei ihm vorgenommenen Pfändung in vorbehaltsbelastete Ware unverzüglich zu unterrichten. Der Verkäufer verpflichtet sich, die bestellten Sicherheiten auf Verlangen des Käufers insoweit freizugeben, als deren Wert die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt.
- Lieferfrist / Annahmeverzug
- Der Verkäufer produziert auf Bestellung. Die bestellten Waren sind in aller Regel nicht vorrätig. Die Lieferzeit beträgt mangels anderweitiger Angabe durch den Verkäufer ca. 6-8 Wochen. Angegebene Liefertermine sind mangels ausdrücklicher Bezeichnung nicht als Fixtermin anzusehen. Der Verkäufer gerät erst in Verzug, wenn seit dem Zugang der Bestellung 8 Wochen verstrichen sind und der Verkäufer trotz einer weiteren Nachfristsetzung von zwei Wochen nicht innerhalb dieser gesetzten Frist liefert.
- Für seitens des Verkäufers zu erwerbende Ware gilt Folgendes: Der Verkäufer übernimmt kein Beschaffungsrisiko, auch nicht bei einem Kaufvertrag über eine Gattungsware. Der Verkäufer ist nur zur Lieferung aus dem Warenvorrat und der von dem Verkäufer bei seinem Lieferanten zum Bestellzeitpunkt durch den Kunden bereits bestellten Warenlieferung verpflichtet.
- Falls die Lieferungen dadurch unmöglich werden, dass die Vorlieferanten nicht liefern, eine anderweitige Ersatzbeschaffung nur mit unverhältnismäßigem und unzumutbarem Aufwand möglich wäre und der Verkäufer die Unmöglichkeit nicht zu vertreten hat, ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Über diese Umstände wird der Käufer unverzüglich benachrichtigt. Etwaige bereits geleistete Zahlungen des Käufers werden vom Verkäufer erstattet.
Die Verpflichtung des Verkäufers zur Lieferung entfällt also, wenn der Verkäufer trotz ordnungsgemäßen kongruenten Deckungsgeschäfts selbst nicht richtig und rechtzeitig beliefert wird und er die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten hat, der Käufer hierüber unverzüglich informiert wurde und kein Beschaffungsrisiko übernommen wurde.
Der Verkäufer braucht insbesondere nicht zu liefern, wenn der Hersteller die Produktion der bestellten Ware eingestellt hat oder Fälle höherer Gewalt vorliegen, sofern diese Umstände erst nach Vertragsabschluss eingetreten sind, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbar waren und der Verkäufer die Nichtbelieferung nicht zu vertreten hat und er ferner nachweist, sich vergeblich um Beschaffung gleichartiger Ware bemüht zu haben. Über die genannten Umstände hat der Verkäufer den Käufer unverzüglich zu benachrichtigen und ihm die erbrachten Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.
- Ein Rücktrittsrecht wird dem Verkäufer zugestanden, wenn der Käufer über die für seine Kreditwürdigkeit wesentlichen Tatsachen unrichtige Angaben gemacht hat, die den Leistungsanspruch des Verkäufers in begründeter Weise zu gefährden geeignet sind. Gleiches gilt, wenn der Käufer wegen objektiver Zahlungsunfähigkeit seine Zahlungen einstellt oder über sein Vermögen ein Insolvenzverfahren beantragt wurde.
- Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei die Lieferung beeinträchtigenden Umständen durch höhere Gewalt. Der höheren Gewalt stehen gleich Streik, Aussperrung, behördliche Eingriffe, Energie- und Rohstoffknappheit, unverschuldete Transportengpässe, unverschuldete Be-triebsbehinderungen zum Beispiel durch Feuer, Wasser und Maschinenschäden und alle sonstigen Behinderungen, die bei objektiver Betrachtungsweise nicht durch den Verkäufer herbeigeführt worden sind. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden dem Käufer unverzüglich mitgeteilt. Dauert das Leistungshindernis in den vorgenannten Fällen über einen Zeitraum von mehr als 4 Wochen nach dem ursprünglich geltenden Liefertermin an, so sind ist der Käufer zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz, bestehen nicht.
- Falls vereinbart ist, dass der Kunde seinen Auftrag an den Verwender bezüglich Maße, Design oder Modell noch näher spezifizieren wird und der Kunde die für die Spezifikation vereinbarte Frist überschritten hat, so geht eine dadurch entstandene Verzögerung in der Lieferung nicht zu Lasten des Verwenders. Der Verwender behält sich das Recht vor, das nicht rechtzeitig spezifizierte Angebot zurückzuweisen.
- Falls der Verkäufer die vereinbarte Lieferfrist nicht einhalten kann, hat der Käufer eine angemessene Frist zur Leistung oder Nacherfüllung zu setzen. Diese Frist beträgt mindestens 14 Tage. Bei der Fristsetzung sind die Wiederbeschaffungszeiten des Vorlieferanten zu berücksichtigen. Dies gilt nicht im Falle einer kalendermäßig bestimmten Lieferfrist und/oder sofern der Verkäufer die Leistung ernsthaft und endgültig verweigert. Liefert der Verkäufer nicht innerhalb der gesetzten Frist zur Leistung oder Nacherfüllung, ist der Käufer berechtigt, nach seiner Wahl Schadenersatz statt der Leistung zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten.
- Teillieferungen sind zulässig, soweit sie im Interesse des Käufers und ihm zumutbar sind. Erfüllt der Verkäufer nach Teillieferung die Restleistungen trotz Aufforderung durch den Käufer nicht, kann der Käufer Schadensersatz statt Erfüllung der ganzen Leistung nur verlangen, oder vom gesamten Vertrag zurücktreten, wenn er an der teilweisen Erfüllung des Vertrages kein Interesse hat.
- Gewährleistung / Garantien
- Weist die Ware bei Übergabe einen Mangel auf, ist der Käufer nach seiner Wahl berechtigt, Nacherfüllung durch Lieferung einer mangelfreien Ersatz-Sache oder Nachbesserung zu verlangen. Ist lediglich eine gelieferte Einzel-Komponente mit einem Mangel behaftet, ist der Verkäufer berechtigt, das Ersatzlieferungsverlangen des Käufers durch Lieferung einer mangefreien Einzelkomponente zu erfüllen. Schlägt die Nachbesserung fehl und/oder erfolgt die Ersatzlieferung nicht innerhalb angemessener, dem Verkäufer gesetzten Frist, ist der Käufer berechtigt, nach seiner Wahl vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern, wenn die Ware einen nicht unerheblichen Mangel aufweist. Ist die Ware lediglich mit einem unerheblichen Mangel behaftet, ist der Käufer nur zur Minderung berechtigt. Dasselbe gilt, wenn der Verkäufer die Nacherfüllung (sowohl Ersatzlieferung als auch Nachbesserung) ernsthaft und endgültig verweigert oder diese Nacherfüllung dem Käufer unzumutbar ist. Die Geltend-machung eines Anspruchs auf Schadensersatz statt Erfüllung ist ausgeschlossen, es sei denn, der Verkäufer hat den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen oder der Verkäufer hat den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht.
- Der Verkäufer ist berechtigt, die vom Käufer gewählte Form der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie ihm nur unter Aufwendung unverhältnismäßiger Kosten möglich ist. Der Käufer ist sodann berechtigt, die andere Art der Nacherfüllung zu verlangen.
- Serienmäßig hergestellte Möbel werden nach Muster verkauft. Es besteht kein Anspruch auf Lieferung der Ausstellungsstücke, es sei denn, dass bei Vertragsabschluss eine derartige Vereinbarung erfolgt. Handelsübliche, dem Käufer zumutbare Farb- und Maserungsabweichungen bei Holzoberflächen, Textilien (z.B. Möbel oder Dekorationsstoffe) und Leder bleiben vorbehalten.
- Bei Kastenmöbeln bezieht sich die Holzbezeichnung auf die wesentlichen Flächen der Front. Die Mitverwendung anderer Holz-, Folien- oder Kunststoffarten ist zulässig.
- Offensichtliche Mängel sind vom Käufer innerhalb von zwei Wochen ab Erhalt der Ware schriftlich zu rügen.
- Ansprüche wegen Mängeln verjähren bei neu hergestellten Sachen zwei Jahre nach der Ablieferung, bei gelieferten Musterstücken zwölf Monate nach der Ablieferung.
- Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf solche Schäden, die der Käufer zu vertreten hat, wie z. B. Schäden, die beim Käufer durch natürliche Abnutzung, Feuchtigkeit, starke Erwärmung der Räume, intensive Bestrahlung mit Sonnen- oder Kunstlicht, sonstige Temperatur- oder Witterungseinflüsse oder unsachgemäße Behandlung entstanden sind.
- Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantien müssen ausdrücklich und schriftlich seitens des Verwenders erklärt werden. Die entsprechenden Garantien des Verkäufers werden auf der Website des Verkäufers bekanntgegeben. Es gilt jeweils der Wortlaut zum Zeitpunkt des Zugangs der Annahmeerklärung durch den Verkäufer.
VII. Fernabsatzverträge / Widerrufsbelehrung / Rück-gabebelehrung
- Widerruf
Verbraucher haben das folgende Widerrufsrecht:
Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht
Der Käufer kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie der Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB durch den Verkäufer. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Brief: (Bert Plantagie GmbH, Memminger Str. 62, 89264 Weissenhorn, Deutschland) Fax: (+49 (0)7309 42849100) E-Mail: (info@bertplantagie.de)
Bei folgenden Angeboten besteht ein Widerrufsrecht nicht: Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
- Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Käufer dem Verkäufer die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Ge-brauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, hat der Käufer dem Verkäufer insoweit Wertersatz zu leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen hat der Käufer Wertersatz nur zu leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter “Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise” versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Verkäufers zurückzusenden. Der Käufer hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht und wenn der Preis der zurück-zusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei dem Käufer abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Käufer mit
der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verkäufer mit deren Empfang.
- Rückgaberecht
Verbraucher haben das folgende Rückgaberecht:
Der Käufer kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) kann der Käufer die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. Bei Rücknahmeverlangen wird die Ware bei dem Käufer abgeholt. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Käufers. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Brief: (Bert Plantagie GmbH, Memminger Str. 62, 89264 Weissenhorn, Deutschland) Fax: (+49 (0)7309 42849100) E-Mail: (info@bertplantagie.de)
Bei folgenden Angeboten besteht ein Rückgaberecht nicht: Das Rückgaberecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
- Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Käufer etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Käufer die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Ware nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Käufer mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für den Verkäufer mit dem Empfang.
VIII. Warenrücknahme
Im Falle eines Rücktritts und der Rücknahme gelieferter Waren hat der Verkäufer Anspruch auf Ausgleich der Aufwendungen, Gebrauchsüberlassung und Wertminderung wie folgt:
- Für infolge des Vertrages gemachte Aufwendungen wie Transport- und Montagekosten usw. Einsatz in entstandener Höhe.
- Für Wertminderung und Gebrauchsüberlassung der gelieferten Waren gelten, sofern kein Verbraucherkreditgeschäft vorliegt, folgende Pauschalsätze: Für Möbel mit Ausnahme von Polsterwaren bei Rücktritt und Rücknahme nach Lieferung:
- d. 1. Hj. 25 v. H. des Kaufpreises ohne Abzüge
- d. 2. Hj. 30 v. H. des Kaufpreises ohne Abzüge
- d. 3. Hj. 35 v. H. des Kaufpreises ohne Abzüge
- d. 4. Hj. 40 v. H. des Kaufpreises ohne Abzüge
- d. 3. J. 50 v. H. des Kaufpreises ohne Abzüge
- d. 4. J. 60 v. H. des Kaufpreises ohne Abzüge
- d. 5. J. 70 v. H. des Kaufpreises ohne Abzüge
- d. 6. J. 80 v. H. des Kaufpreises ohne Abzüge
Für Polsterwaren beträgt die Wertminderung bei Rücktritt und Rückgabe nach Lieferung:
- d. 1. Hj. 30 v. H. des Kaufpreises ohne Abzüge
- d. 2. Hj. 35 v. H. des Kaufpreises ohne Abzüge
- d. 3. Hj. 40 v. H. des Kaufpreises ohne Abzüge
- d. 4. Hj. 50 v. H. des Kaufpreises ohne Abzüge
- d. 3 J. 60 v. H. des Kaufpreises ohne Abzüge
Gegenüber den pauschalen Ansprüchen des Verkäufers bleibt dem Käufer der Nachweis gestattet, dass dem Verkäufer keine oder nur eine geringere Einbuße entstanden ist.
- Die Ziffern 1. und 2. gelten nicht für die Rückabwicklung des Vertrages infolge wirksamen Rücktritts nach erfolgloser Nacherfüllung sowie für die Fälle des Widerrufs und dem damit verbundenen uneingeschränkten Rückgaberecht des Käufers bei Verbraucherverträgen nach den §§ 355 ff. BGB.
- Zahlungsmodalitäten / Verzug des Käufers hin-sichtlich der Zahlung und der Abnahmepflicht
- Grundsätzlich stehen dem Käufer die Zahlarten Vorkasse, Kreditkarte, Rechnung, Ratenkauf und PayPal zur Verfügung. Der Verwender behält sich jedoch bei jeder Bestellung vor, bestimmte Zahlarten nicht anzubieten und auf andere Zahlarten zu verweisen. Ein Anspruch auf eine bestimmte Zahlungsart besteht nicht.
- Bei Wahl der Zahlungsart Vorkasse wird der Kaufpreis sofort zur Zahlung fällig. Die Überweisungsdaten erhält der Kunde direkt nach Eingang seiner Bestellung.
- Im Falle des Kaufs auf Kreditkarte (Visa, Mastercard, ggf. weitere Kreditkarten) erfolgt zunächst eine (vorautorisierte) Reservierung des Betrages bei Abschluss der Bestellung. Die Belastung des Kreditkartenkontos erfolgt erst mit Versendung der Ware, spätestens jedoch 14 Tage nach dem Abschluss der Bestellung.
- Der Kaufpreis wird bei Kauf auf Rechnung mit Ablauf des Zahlungsziels von 30 Tagen nach Ablauf der im Angebot angegebenen maximalen Lieferfrist zur Zahlung fällig. Die Lieferzeiten verstehen sich ab Zahlungseingang. Bei Rechnungskauf können sich die Lieferzeiten daher je nach Verfügbarkeit des bestellten Artikels zum Zeitpunkt der Bezahlung verändern. Erwirbt der Käufer mehrere Produkte, gilt bei unterschiedlichen Lieferzeiten die längste angegebene Lieferzeit für die Gesamtzahlung. Da das Zahlungsziel nach dem Kalender bestimmbar ist gerät der Käufer nach Ablauf des Zahlungsziels ohne Mahnung in Verzug.
- Der Verwender akzeptiert Zahlungen nur von Konten innerhalb der Europäischen Union (EU) und aus der Schweiz. In keinem Fall übernimmt der Verkäufer die Kosten einer Geldtransaktion.
- Der Verwender behält sich vor, Rechnungen an Kunden ausschließlich in elektronischer Form (derzeit via E-Mail) zu versenden.
7.
- (1) Wenn der Käufer nach Ablauf einer ihm schriftlich zu setzenden angemessenen Nachfrist unter Androhung, nach fruchtlosem Fristablauf vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz statt der Leistung zu verlangen, stillschweigt oder die Zahlung und/oder die Abnahme ausdrücklich verweigert, bleibt der Anspruch des Verkäufers auf Vertragserfüllung bestehen. Stattdessen kann er vom Vertrag zurücktreten und/oder Schadensersatz statt der Leistung nach Maßgabe der Ziffer 3. verlangen.
- (2) Soweit der Verzug des Käufers länger als einen Monat dauert, hat der Käufer anfallende Lagerkosten zu zahlen. Der Verkäufer kann sich zur Lagerung auch einer Spedition bzw. eines Lagerhalters bedienen.
- (3) Als Schadensersatz statt der Leistung bei Verzug des Käufers gem. Ziffer 1. kann der Verkäufer 10% des Kaufpreises ohne Abzüge fordern, sofern der Käufer nicht nachweist, dass ein Schaden überhaupt nicht oder nicht in Höhe der Pauschale entstanden ist. Im Falle besonders hoher Schäden, wie z.B. bei Sonderanfertigungen, bleibt dem Verkäufer vorbehalten, an Stelle der Schadensersatzpauschale in dieser Ziffer einen nachgewiesenen höheren Schaden geltend zu machen.
- Anwendbares Recht und Gerichtsstand
- Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtliche Beziehungen mit dem Verkäufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Diese Rechtswahl schließt ein, dass dem Kunden mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem der Staaten der EU oder der Schweiz der gewährte Schutz, der sich durch zwingende Bestimmungen des Rechts dieses Staates ergibt, nicht entzogen wird.
- Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten mit dem Verwender über diese Geschäftsbedingungen und unter deren Geltung geschlossenen Einzelverträge, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen der Geschäftssitz des Verwenders vereinbart. Der Verwender ist in diesem Fall auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
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